Am 08.04 fand in Berlin eine Demonstration statt, bei der nach Angaben der Polizei rund 500 Personen teilnahmen. Die Veranstaltung, die von der arabischen Gruppe „Samidoun“ organisiert und angemeldet wurde, richtete sich gegen Juden und Jüdinnen und den jüdischen Staat Israel.
Nach uns zukommenden Informationen und Recherchen wurden während der Demonstration lautstark antisemitische Parolen skandiert, wie zum Beispiel „Tod, Tod Israel“ und „Tod den Juden“. Auch wurde der terroristischen-militärischen Arm der Hamas, die Qassam-Brigade gehuldigt, indem Slogans wie „O Qassam, Tag für Tag“ oder „O Qassam-Brigade Rache, Rache“ gerufen wurden.
Auch die al-Aqsa-Märtyrerbrigaden, eine palästinensische Untergrundorganisation der Fatha, wurden mit den Rufen „Mit unserer Seele und unserem Blut befreien wir Aqsa“ gedacht.
Auf Plakaten wurde die Freilassung von verurteilten Mördern und Terroristen gefordert, die Israelis angegriffen und ermordet haben. Die Parolen sind durch Democ. im Video übersetzt worden und deutlich zu hören.
Die BDS-Bewegung („Boycott, divestment, sanctions“) zeigte sich als Unterstützer der Demonstration. Zudem wurden arabische Kuviya und Märtyrerschals getragen und gezeigt. Zudem waren die Flagge von Libyen und Libanon vertreten, wobei die Mehrheit die Flagge der arabische Nationalbewegung (Palästina) schwenkten.
Obwohl die Polizei nach Nachfrage von Democ. mit Dolmetschern vor Ort war, schritt sie nicht gegen die antisemitischen Parolen ein. Die Demonstration verlief nach Polizeiangaben störungsfrei, doch die Verwendung strafbarer Äußerungen könnte noch Konsequenzen haben.
Die Polizei äußerte gegenüber der Berliner Zeitung: „Ermittlungen zu strafbaren Inhalten seien noch nicht eingegangen, aber möglich, wenn Videomaterial zum Beispiel in sozialen Medien ausgewertet wird oder jemand Anzeige erstattet.“
Es ist besorgniserregend, dass in Deutschland antisemitische Parolen öffentlich skandiert werden. Es ist wichtig, dass solche Vorfälle von den Behörden konsequent verfolgt und bestraft werden, um ein klares Signal gegen jegliche Form von Antisemitismus zu setzen.
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